Das Gesetzgebungsverfahren der EU als eine Reise mit der Bahn: So will man es auf der Website des Legislativfahrplans Interessierten anschaulich machen. Den Mitgliedern und dem Personal des Parlaments sowie der breiteren Öffentlichkeit sollen so die einzelnen Stationen, die eine Vorschrift in der aktuellen und den vorangegangenen Wahlperioden durchlaufen hat, verständlicher werden.

Was is der Legislativfahrplan?

Wer an das Europäische Parlament denkt, hat meist ein bestimmtes Bild vor Augen: die Mitglieder des Parlaments, die im Plenarsaal sitzen und über etwas abstimmen. Tatsächlich finden Abstimmungen aber nur einmal Monat statt – und zwar während der Plenartagungen. In diesem Podcast geht es darum, was genau Plenartagungen sind und wie sie ablaufen.

Was ist eine Plenartagung?

Die neunte Wahlperiode des Europäischen Parlaments stand im Zeichen der weltweiten Coronapandemie und des Kriegs Russlands gegen die Ukraine. Angesichts der Gesundheitskrise und der schwierigen weltpolitischen Lage legte das Parlament in dieser Wahlperiode den Schwerpunkt auf den ökologischen und digitalen Wandel, um die EU krisenfester zu machen und die demokratischen Werte zu stärken.

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