Die Abgeordneten kehren für die erste Plenartagung nach dem Sommer nach Straßburg zurück — oder nehmen aus der Ferne teil. Auf der Tagesordnung stehen die Debatte zur Lage der Europäischen Union, eine Abstimmung über die Krise in Afghanistan, ein Fonds zur Abfederung der Brexit-Auswirkungen und vieles mehr.

Demnächst in Straßburg: Rede zur Lage der EU, Afghanistan und bessere Reaktion auf Gesundheitskrisen

In der ersten Jahreshälfte 2021 war das Europäische Parlament damit beschäftigt, der Pandemie ein Ende zu setzen und die EU auf den Weg der Erholung zu bringen. Eine grünere und gerechtere EU, offene und konstruktive Beziehungen mit der restlichen Welt und der Schutz der Menschen in Europa vor Covid-19 standen auf dem Programm. Werfen wir einen Blick darauf, was das Parlament seit Jahresbeginn erreicht hat.

Eine Rückschau: Die erste Jahreshälfte 2021

Das Parlament ist wieder nach Straßburg zurückgekehrt und verabschiedete das digitale Covid-Zertifikat für einfaches und sicheres Reisen in der EU. Der Präsident des Parlaments verkündete den Gewinner des LUX-Publikumsfilmpreises. Die Abgeordneten forderten mehr Schutz für Umwelt und Tiere und befürworteten finanzielle Hilfe für Unternehmen, um die Auswirkungen des Brexit abzufedern.

Highlights der Plenartagung: Covid-Zertifikat, Brexit und LUX-Publikumsfilmpreis

Das Europäische Parlament ruft alle auf, an der Konferenz zur Zukunft Europas teilzunehmen. Verschaffe dir Gehör und diskutiere über die Themen, die dir wichtig sind: Klima, Menschenrechte, Migration, Wirtschaft... nichts ist tabu! Die Abgeordneten helfen bei der Leitung der Konferenz. Guy Verhofstadt, Ko-Vorsitzender des Exekutivausschusses, stellt sich vor.

Guy Verhofstadt - „Die Konferenz wird Europa stärken“

Mit überwiegender Mehrheit billigte das Parlament das Handels- und Kooperationsabkommen mit dem Vereinigten Königreich und diskutierte zudem über das Covid-19-Zertifikat der EU. Das Forschungsprogramm Horizont Europa und das Katastrophenschutzverfahren der EU erhalten mehr Mittel, während die Abgeordneten auch auf gerechtere internationale Steuerregelungen drängten.

Highlights der Plenartagung: Abkommen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich, Covid-19-Zertifikat und Besteuerung der digitalen Wirtschaft

Die EU und das Vereinigte Königreich haben ein Abkommen geschlossen, das als Grundlage für Handel und Kooperation nach dem Austritt des Landes aus der Union dient. Was bedeutet das jedoch in der Praxis? Was umfasst das Abkommen? Und wie betrifft es die Menschen in Europa?

EU-Vereinigtes Königreich: Eine neue Partnerschaft

Das Parlament befasste sich mit der Verteilung eines Covid-19-Impfstoffes und stimmte über ein Finanzpaket ab, das den langfristigen Haushalt sowie einen Aufbaufonds zur Unterstützung der EU-Volkswirtschaften ab dem kommenden Jahr umfasst. Die Abgeordneten diskutierten über die künftige Partnerschaft zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU und verabschiedeten zudem neue Vorschriften für den Zugang zu sicherem Trinkwasser in der EU. Der Sacharow-Preis 2020 ging an die demokratische Opposition in Belarus.

Highlights der Plenartagung: Vom langfristigen Haushalt zum Sacharow-Preis und Brexit

Nach dem Rücktritt von Handelskommissar Phil Hogan hat Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihr Team umgebildet. Die Abgeordneten führten zwei außerordentliche Anhörungen für die Ressorts Handel und Finanzen durch. Valdis Dombrovskis, derzeit Exekutiv-Vizepräsident der Kommission, wurde von einer Reihe von Ausschüssen unter der Leitung des Ausschusses für internationalen Handel zum Handelsressort befragt. Dem Parlament obliegt die endgültige Entscheidung über seine Ernennung.

Parlament prüft Valdis Dombrovskis für das Amt des Handelskommissars

Die wirtschaftliche Erholung von Covid-19 ist der rote Faden, der sich durch die nächsten 6 Monate zieht: Das Parlament wird wichtige Gesetze zu Landwirtschaft, Verkehr und Migration prüfen. Die Sicherstellung der wirtschaftlichen Erholung bei gleichzeitigem Schutz von Arbeitsplätzen und der Umwelt ist eine Priorität. All dies und mehr in den nächsten sechs Monaten im Europäischen Parlament.

Das zweite Halbjahr im Parlament: Auf dem Weg zur Erholung

Europa stand in den letzten sechs Monaten großen Herausforderungen gegenüber, blickt jedoch in die Zukunft und investiert in langfristige Lösungen. Zur Bewältigung der Auswirkungen von Covid-19 gab die EU ein beispielloses Volumen an Mitteln frei, um Menschen, Arbeitsplätze und Forschung zu unterstützen. In puncto Klimanotstand setzte sich das Parlament weiterhin für eine umweltfreundlichere Politik und ehrgeizigere Ziele ein.

Halbzeit 2020 im Parlament...

Die Abgeordneten diskutieren über das Coronavirus und den nächsten EU-Haushalt, fordern die Rückkehr zur Freizügigkeit und sprechen sich für eine möglichst baldige Organisation der Konferenz zur Zukunft Europas aus. All dies und mehr demnächst in Brüssel.

Demnächst in Brüssel: Die Zukunft Europas, Konjunkturaufschwung nach Covid-19 und Freizügigkeit

Die Abgeordneten stimmen über das künftige Handelsabkommen zwischen der EU und Vietnam ab. Das Parlament befasst sich zudem mit den künftigen Beziehungen zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich, dem Schutz der Verbraucher angesichts des zunehmenden Aufkommens von künstlicher Intelligenz, den Änderungsvorschlägen für die EU-Beitrittsbestimmungen sowie die Gleichstellungsstrategie.

Demnächst in Straßburg: Abkommen EU-Vietnam, Brexit, KI und mehr

Das Vereinigte Königreich hat die EU nach mehr als 40 Jahren verlassen und befindet sich nun in der sogenannten Übergangszeit. Was ist jedoch die Übergangszeit? Wie ist das Parlament betroffen? Und was geschieht als nächstes?

Brexit — Und jetzt?

Das Parlament zog Bilanz über die von der Europäischen Kommission unter dem Vorsitz von Jean-Claude Juncker geleistete Arbeit. Das Parlament erwog zudem seine Reaktion auf den Brexit und vergab den Sacharow-Preis für geistige Freiheit 2019. Die Abgeordneten diskutierten über die militärische Intervention der Türkei in Syrien und nahmen Stellung zum Haushalt 2020.

Highlights der Plenartagung: Juncker-Kommission, Brexit und Sacharow-Preis

Der Gewinner des diesjährigen Sacharow-Preises für geistige Freiheit wird in Straßburg verkündet. Der scheidende Kommissionspräsident Jean-Claude-Juncker wird zum letzten Mal vor dem Parlament sprechen. Die Abgeordneten diskutieren über die aktuellen Entwicklungen rund um den Brexit, stimmen über den nächsten EU-Haushalt ab und besprechen die Lage in Nordsyrien.

Demnächst in Straßburg: Sacharow-Preis, Abschied von Juncker, Brexit, Haushalt und Türkei-Syrien

Die Abgeordneten haben eine arbeitsreiche Woche in Brüssel vor sich. Auf dem Programm stehen die zweite Woche der Anhörungen von designierten Kommissionsmitgliedern, eine Diskussion über den langfristigen EU-Haushalt mit der Kommission und dem Rat, die Verteidigung der europäischen Demokratie und vieles mehr.

Demnächst in Brüssel: Anhörungen der designierten Kommissionsmitglieder, langfristiger Haushalt und Finalisten für den Sacharow-Preis

Bei der Plenarsitzung sprach sich das Parlament für Christine Lagarde als neue EZB-Chefin aus, gab grünes Licht für Mittel für die Forschung und Erasmus+ und stimmte der Hilfe für drei von Überschwemmungen betroffenen EU-Ländern zu. Die Abgeordneten diskutierten zudem über den aktuellen Stand der Brexit-Verhandlungen sowie über die weltweite Zerstörung von Wäldern.

Von der neuen EZB-Chefin zum aktuellen Brexit-Stand: 5 Zahlen aus Straßburg

Das Parlament kehrt aus seiner Sommerpause nach Straßburg zurück und die Abgeordneten befassen sich mit dem aktuellen Stand des Brexit und stimmen über die Kandidatin für den Vorsitz der EZB ab. Unterstützung für die Mitgliedstaaten über den Solidaritätsfonds, der Haushalt für das kommende Jahr und die Amazonasbrände stehen ebenfalls auf der Tagesordnung.

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