Selbstfahrende Autos und intelligente Roboter werden bald zu unserem Alltag gehören. Die Abgeordneten fordern eine Ethik-Charta oder eine europäische Agentur, die eine verantwortungsvolle Nutzung von künstlicher Intelligenz und Robotern ohne Verletzung der Menschenrechte sicherstellt.

Abgeordnete fordern bessere Kontrolle von KI und Robotern

Die Verbreitung von Fake News gefährdet das Vertrauen der Menschen in die EU-Institutionen. Als Reaktion darauf hat das STOA-Wissenschaftspanel des Europäischen Parlaments den europäischen Science Media Hub eingerichtet, eine Plattform, die Journalisten, Wissenschaftlern und Politikern die Verifizierung von Informationen und Meinungsaustausch ermöglicht.

Science Media Hub gegen Fake News

This infoclip shows e-car and e-motorbike sharing in Madrid, Spain. Many European companies have developed sharing systems that can be accessed through smartphone apps. E-car or e-motorbike sharing systems allow everyone to travel with low emission impact and it can be expected that those sharing systems will expand over the years in the EU.

Infoclip: Car and motorbike sharing

Das Europäische Parlament einigte sich auf neue Vorschriften für den Verbraucherschutz und die Bereitstellung neuer Kanäle für Whistleblower, die Fehlverhalten sicher melden möchten. Ab 2022 sollen Neuwagen verpflichtend mit bestimmten Sicherheitstechnologien ausgestattet werden, und europäische Arbeiter in atypischen oder neuartigen Arbeitsverhältnissen sollen gewisse Mindestrechte genießen. Die Abgeordneten stimmten zudem für ein Finanzierungsprogramm, um Europas Digitalstrategie voranzubringen.

Von der Sicherheit im Straßenverkehr bis zum Schutz von Whistleblowern: Fünf Zahlen aus Straßburg

Die Abgeordneten stimmen über Sicherheitsfunktionen für Fahrzeuge ab und sprechen mit dem lettischen Premierminister über die Zukunft Europas. Zudem: der Schutz von Whistleblowern, Maßnahmen zur Sicherung der EU-Grenzen und die Bekämpfung von terroristischen Online-Inhalten.

Demnächst in Straßburg: von der Sicherung der EU-Grenzen bis zum Schutz von Whistleblowern.

Das Parlament hat ein neues Urheberrecht für das digitale Zeitalter gebilligt, mit dem sichergestellt wird, dass die Rechte und Verantwortlichkeiten des geistigen Eigentums nun auch im Internet gelten. Kleinere Websites und Einzelpersonen sind teilweise oder vollständig ausgenommen, um das Recht auf Meinungsfreiheit auch online zu schützen.

Parlament genehmigt neues Urheberrecht

Die neuen, vom Europäischen Parlament überprüften Vorschriften machen den Erwerb von Waren und digitalen Inhalten einfacher und gerechter. Die Änderungen umfassen einen besseren Schutz für Käufer, die defekte Produkte erwerben, sowie spezielle Vorschriften für digitale Inhalte wie Apps, Filme und Musik.

Verbraucherschutz: Verkauf von Waren und digitalen Inhalten

Die Verhandlungsführer des Parlaments haben eine Vereinbarung mit den EU-Regierungen über neue Urheberrechtsregeln erzielt. Die Vereinbarung, die vom Rechtsausschuss mittlerweile gebilligt wurde, schützt einerseits Meinungsfreiheit im Internet, einschließlich Memes, und stellt andererseits sicher, dass Künstler und Nachrichtenmedien für ihre Arbeit fair bezahlt werden.

Rechtsausschuss billigt Vereinbarung über Urheberrecht

Das Parlament begeht den Holocaust-Gedenktag, diskutiert über Änderungen seiner Hausordnung und aktualisiert den rechtlichen Rahmen des .eu-Domänennamens. Zudem spricht der finnische Premier über die Zukunft Europas, und die Abgeordneten prüfen wieder einmal die Aushöhlung von Rechten und Freiheiten in Ungarn.

Demnächst in Brüssel: Holocaust-Gedenktag und neue Regeln für die .eu-Domäne

Nach einer historischen Ablehnung des Brexit-Abkommens im britischen Unterhaus bespricht das Parlament den aktuellen Stand des Brexit. Die Abgeordneten stimmten über eine Aktualisierung des Europäischen Sozialfonds und des Europäischen Fonds zur Anpassung an die Globalisierung ab und genehmigten ein neues Investitionsprogramm, InvestEU. Zudem stimmten sie für eine Optimierung des EU-Genehmigungsverfahrens für Pestizide.

Vom Brexit zu Pestiziden: Fünf Zahlen aus Straßburg

Das Parlament stimmt über neue Vorschriften zum Schutz von Verbrauchern in der EU sowie zur Milderung von Wasserknappheit und zur Wasseraufbereitung ab. Änderungen einer Kraftfahrzeughaftpflicht-Richtlinie schützen die Rechte von Unfallopfern. Die Abgeordneten stimmen über einen Plan für mehr Barrierefreiheit von Produkten und Dienstleistungen für Menschen mit Behinderungen sowie über ein Freihandelsabkommen mit Singapur ab, das einen Großteil der Zölle abschaffen würde.

Verbraucherschutz und Barrierefreiheit: Demnächst in Brüssel

Möchten Sie erfahren, was die EU für Sie getan hat, an den Europawahlen teilnehmen oder eine Toolbox nach Ihren Bedürfnissen zusammenstellen? Sehen Sie sich die Citizens’ App an!

Citizens’ App: Europa in Ihrer Hand

Das Parlament steht vor der letzten Etappe der Gespräche über die Zukunft Europas vor den Wahlen im Mai, die Abgeordneten blicken zurück auf die österreichische Ratspräsidentschaft und werfen einen Blick vorwärts auf die rumänische. Der Euro steht im Mittelpunkt in Straßburg — die gemeinsame Währung feiert ihren 20. Geburtstag.

Demnächst in Straßburg: Von selbstfahrenden Autos zum Euro-Jubiläum

Am 3. Dezember treten neue Vorschriften in Kraft, die Händler dazu verpflichten, Käufern EU-weit denselben Zugang zu Waren und Dienstleistungen zu bieten. Die bisher gängige Praxis in der EU, das sogenannte Geoblocking, gehört somit der Vergangenheit an.

Geoblocking und Online-Shopping

Das Parlament nahm zum nächsten mehrjährigen EU-Haushalt Stellung und gab den Gewinner des LUX-Filmpreises 2018 bekannt. Die Abgeordneten diskutierten mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel über die Zukunft Europas und stimmten über neue Telekom-Vorschriften und die Verringerung von Treibhausgasemissionen ab.

Vom EU-Haushalt zu Telekom-Vorschriften: 5 Zahlen aus Straßburg

Das Parlament aktualisiert die Telekom-Vorschriften. Die Abgeordneten möchten Anrufe in der EU noch günstiger machen, Telekommunikationsunternehmen zu Investitionen in die Infrastruktur anregen und die Internetverbindung in Europa verbessern.

Günstiger, sicherer und schneller in Kontakt bleiben

Die Abgeordneten stimmen über ein EU-weites Verbot für Wegwerfartikel aus Plastik ab und diskutieren mit dem rumänischen Präsident Klaus Iohannis über die Zukunft Europas. Zudem: neue Standards für sauberes Wasser, der Sacharow-Preis und die Auswirkungen des Skandals von Cambridge Analytica auf den Datenschutz.

Demnächst in Straßburg: von Einwegartikeln aus Plastik bis Trinkwasser

Von entsandten Arbeitnehmern und der digitalen Wirtschaft bis zum Brexit und der Zukunft Europas — in der ersten Jahreshälfte 2018 gab es viel zu tun für das Parlament. Wir blicken zurück auf die wichtigsten Themen der letzten sechs Monate.

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